ZIV begrüßt Aufstockung des Etats für Radwege

Gemäß einem Antrag von Union und SPD hat der Verkehrsausschuss des Bundestages heute beschlossen, die Mittel für den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen um 20 Millionen auf 80 Millionen Euro zu erhöhen.

Mit dem aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bekennt sich die Bundesregierung zu dem im Jahr 2012 verabschiedeten Nationalen Radverkehrsplan 2020 (NRVP 2020), der sich die kontinuierliche Förderung des Radverkehrs als „Element einer integrierten Verkehrs- und Mobilitätspolitik von Bund, Ländern und Kommunen“ zum Ziel gesetzt hat. Der Koalitionsvertrag sieht vor, den Anteil des Radverkehrs bis zur nächsten Bundestagswahl weiter zu steigern.

Die zusätzlichen Investitionsmittel werden zur zügigen Fortsetzung des Baus von Radwegen benötigt.

Dazu erklärt der Sprecher für Fahrradpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gero Storjohann, MdB:

„Die Reparatur von Fahrradwegen ist dringend notwendig. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD setzen mit den heute im Verkehrsausschuss eingebrachten Anträgen einen wichtigen Akzent: Mit einer Aufstockung von 60 auf 80 Millionen Euro wollen wir das Radwegenetz an Bundesfernstraßen ausbauen. 20 Millionen Euro mehr sind für das Jahr 2014 ausreichend, weil der Haushalt erst zur Jahresmitte verabschiedet wird. Für 2015 werden wir die Mittel verstetigen und wenn möglich weiter steigern. Der Neubau und die Instandhaltung von Fahrradwegen ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit und schafft Anreize, kurze Strecken mit dem Fahrrad statt dem Auto zurückzulegen.“

Nach dem Verkehrsausschuss muß nun noch das Plenum des Bundestags der Mittelaufstockung zustimmen.

„Seitens des ZIV begrüßen wir die Mittelaufstockung sehr, ist dies doch ein Signal, dass die Bundesregierung den wichtigen Beitrag des Fahrrads zum Mobilitätsmix erkannt hat“, so Siegfried Neuberger der Geschäftsführer des ZIV